AGB

18. November 2020

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Klenico Health AG

1. Allgemeines

Klenico Health AG, Förrlibuckstrasse 190, 8005 Zürich, Schweiz („Klenico„) bietet Psychiatern oder Psychotherapeuten bzw. Institutionen, welche Psychiater oder Psychotherapeuten beschäftigen (kollektive die „Fachpersonen„), einen webbasierten Test („Klenico-Test„) an, der Symptome von psychischen Erkrankungen gestützt auf ICD (International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems) und DSM (Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders) abbildet. Der Klenico-Test wird durch die Fachpersonen den Privatpersonen mittels eines Weblinks zur Verfügung gestellt. Die Privatpersonen beantworten die vom Klenico-Test gestellten Fragen zu psychischen Belastungen im Rahmen einer Selbstauskunft („Personenselbstauskunft„). Als Ergebnis generiert der Klenico-Tests eine grafische Darstellung, welche mögliche psychische Belastungen der Privatpersonen darstellt („Symptomkarte„). Die Symptomkarte dient den Fachpersonen als Hilfsmittel für die Diagnose.

Der Klenico-Test ist ein in der Schweiz zugelassenes Medizinprodukt der Klasse I.

2. Geltung und Umfang der AGB

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB„) gelten für die Nutzung des Klenico-Tests durch die Fachpersonen und Privatpersonen (gemeinsam die „Nutzer„). Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von Nutzern bereitgestellt werden, entfalten für Klenico keine Wirkung.

3. Stellung von Klenico

Die Leistung von Klenico ist darauf beschränkt, den Fachpersonen den Kenico-Tests für den Einsatz bei den Privatpersonen bereitzustellen (nachfolgend Ziffer 6). Klenico ist in keiner Weise am Rechtsverhältnis (Behandlungsvertrag) zwischen den Nutzern beteiligt. Klenico, seine Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen übernehmen keine Verantwortung und haften in keiner Weise für den Einsatz des Klenico-Tests durch die Fachpersonen bei den Privatpersonen oder die damit zusammenhängenden Behandlungen und Behandlungsfolgen.

4. Zugang zum Klenico-Test für Fachpersonen

Klenico stellt den Fachpersonen einen persönlichen Account mit einem persönlichen Login zum Klenico-Test zur Verfügung. Für die Registrierung muss die Fachpersonen ihre Kontakt- und Zugangsdaten (u.a. Namen, Adresse, E-Mail-Adresse und Kennwort) angeben, womit sie Zugang zu ihrem Account erhalten („Fachpersonenbereich“ oder „Account„). Die Fachperson verpflichtet sich, wahrheitsgetreue Angaben zu machen und diese Angaben im Falle von Ände- rungen zu aktualisieren. Fachpersonen können sich über www.klenico.net in ihren Account einloggen

Im Fachpersonenbereich kann die Fachperson für die von ihr behandelten Privatpersonen Informationen wie Name, Kontaktdetails, Symptomkarte etc. („Personendaten„) individuell zu verwalten. Klenico hat zu den Personendaten keinen Zugang.

Die Fachperson ist verpflichtet und dafür verantwortlich, die vertrauliche Bearbeitung der Personendaten und den Schutz der Persönlichkeit und Grundrechte der Privatpersonen sicherzustellen. Insbesondere sind die Zugangsdaten zum Account jederzeit geheim zu halten und vor Zugriffen Dritter zu schützen.

Es steht Klenico jederzeit frei, einer Fachperson den Zugang zum Klenico-Test zu verweigern oder eine Fachperson von der Nutzung des Klenico-Tests auszuschliessen.

Klenico und die Fachpersonen schliessen über die Nutzung des Klenico-Tests eine separate Nutzungsvereinbarung („Nutzungsvereinbarung„) ab, wobei die vorliegenden AGB zu deren integrierenden Bestandteil werden.

5. Zugang zum Klenico-Test für Privatpersonen

Der Zugang zum Klenico-Test erhalten Privatpersonen stets nur durch die Fachperson. Zu diesem Zweck generiert die Fachperson im geschützten Fachpersonenbereich einen für die Privatpersonen individualisierten Link. Nach Erhalt dieses Links von der Fachperson ist die Privatperson befugt, den Klenico-Test durchzuführen.

Der Zugriff auf die Antworten und das Ergebnis (Symptomkarte) des Klenico-Tests erhält aus- schliesslich die Fachperson.

6. Leistung von Klenico

Klenico stellt den Fachpersonen die Nutzung des Klenico-Tests und der damit verbundenen Funktionen gegen die Nutzungsgebühr (Ziffer 7) zur Verfügung.

Bestandteil des Klenico-Tests ist der auf ICD (International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems) und DSM (Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders) gestützte online-Fragebogen, aus dem nach Eingabe der Personenselbstauskunft automatisch die Symptomkarte generiert wird.

Nicht Bestandteil der Leistung von Klenico ist die Diagnose, welche die Fachperson in eigener Verantwortung zu stellen hat, wobei die Symptomkarte der Fachperson als Hilfsmittel dienen kann.

Klenico wendet für die Übermittlung und Speicherung der erfassten Daten höchste Sicherheitsmassnahmen an. Dafür trennt Klenico die personenbezogenen Daten von den übrigen Daten und implementiert deren verschlüsselte Speicherung in zwei getrennte Datenbanken. Die Datenübertragung ist SSL (Secure Sockets Layer)-verschlüsselt. Die Daten werden von einem spezialisierten Host-Provider in der Schweiz gespeichert, die ebenfalls mit einem wirksamen Sicherheitssystem ausgestattet ist.

Siehe auch die Klenico Datenschutzerklärung.

7.  Nutzungsgebühr

Für die Nutzung der Leistungen von Klenico wird von der Fachperson eine Nutzungsgebühr erhoben, deren Höhe in der Nutzungsvereinbarung zwischen Klenico und der Fachperson festgesetzt ist.

Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail oder Briefpost an die Adresse, welche die Fachperson im Fachpersonenbereich als Kontaktadresse hinterlegt oder Klenico nachträglich mitteilt. Die Fachpersonen hat Klenico über allfällige Beanstandungen der Rechnung innert 10 Tagen zu benachrichtigen, andernfalls gilt der in Rechnung als genehmigt. Die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Klenico behält sich vor, auch andere Zahlungsformen (Kreditkarte, PayPal, Twint etc.) anzubieten.

8. Kostenübernahme durch die Krankenkasse

Für eine Kostenübernahme durch Krankenversicherungen sind die Nutzer selbst verantwortlich. Die Fachperson verpflichten sich, fällig gewordene Nutzungsgebühren an Klenico zu bezahlen.

9. Verantwortung für Inhalte der Nutzer

Die Nutzer sind für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihnen im Rahmen des Klenico- Tests angegebenen Daten und Informationen („Nutzer-Inhalte„) alleine verantwortlich.

Die Nutzer leisten Gewähr dafür, dass die Nutzer-Inhalte wahrheitsgetreu sind und keine Rechte Dritter verletzen.

Die Nutzer verpflichten sich, alle Inhalte, die Klenico im Rahmen des Klenico-Tests zur Verfügung stellt, einschliesslich Fragen, Grafiken, Symptomkarte („Klenico-Inhalte“), für keine andere Zwecke als die Durchführung des Klenico-Tests mit Blick auf die Diagnose und/oder Behandlung von psychischen Erkrankungen zu nutzen. Jede anderweitige Nutzung der Klenico- Inhalte bleibt ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Klenico untersagt.

Handlungen seitens der Nutzer, wie die Verwendung von Software, Scripts oder sonstiger Mechanismen, die den ordnungsgemässen Betrieb der webbasierten Leistungen von Klenico beeinträchtigen, sind untersagt.

Die Verwendung von Robotern, Crawlern und dergleichen, die dazu dienen, die Klenico-Inhalte zu kopieren, ist untersagt. Klenico hat das Recht, von dem entsprechenden Nutzer die Rückgabe oder Löschung von auf diese Weise erlangten Inhalten zu verlangen. Ansprüche auf Schadenersatz bleiben vorbehalten.

10. Immaterialgüterrecht

Alle Rechte am Klenico-Test und an den Klenico-Inhalten (einschliesslich Urheber-, Marken- und andere Schutzrechte) sowie deren Weiterentwicklung sind das Eigentum von Klenico. Ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von Klenico ist die Publikation, Reproduktion, Übermittlung, Änderung und/oder Verknüpfung von Informationen, Elementen und Klenico-Inhalten in jeglicher Form untersagt.

11. Haftung

Unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ist jede Haftung (gleich aus welchem Rechtsgrund) von Klenico, deren Organen, Vertretern oder Hilfspersonen für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des Klenico-Tests durch Fachpersonen und Privatpersonen ausgeschlossen.

Insbesondere haftet Klenico nicht für die fachmännische und sorgfältige Nutzung des Klenico – Tests durch die Fachpersonen.

12. Technische Störungen, Wartungen und Kapazitätsbeschränkungen

Das Klenico-System wurde nach dem Stand der Technik und im Lichte der massgebenden Sicherheitsstandards entwickelt. Klenico ist darum bemüht den Nutzern eine einwandfreie Nutzererfahrung zu ermöglichen und entwickelt daher das Klenico-System ständig weiter. Klenico stellt den Nutzern das Klenico-System „as is“ zur Verfügung, behält sich dabei jedoch vor, das Klenico-System fortlaufen den neusten technischen Standards anzupassen.

Klenico bemüht sich mit gehöriger Sorgfalt, die webbasierten Leistungen möglichst störungsfrei zugänglich zu machen. Die Nutzer nehmen zur Kenntnis und anerkennen, dass der Klenico- Test als webbasierte Dienstleistung dennoch Störungen (etwa wartungsbedingte oder anderweit technisch bedingte Unterbrüche) erfahren kann („Störungen„). Klenico haftet nicht für Störungen einzelner oder sämtlicher Funktionen oder für Fehlfunktionen des Klenico-Tests, insbesondere nicht für Schäden, die durch Softwaredefekte, Verluste von Daten, Hackerangriffe etc. bedingt sind.

13. Schadloshaltung

Die Nutzer stellen Klenico von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Rechten Dritter durch die vom Nutzer überlassenen und/oder eingestellten Nutzerinhalte erhoben werden, und sie ersetzen Klenico alle entstehenden Folgeschäden.

14. Diverses

14.1 Schriftformvorbehalt

Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, sofern Klenico diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

14.2 Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit und/oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Allfällige ungültige oder unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am ehesten entsprechen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

14.3 Änderung der AGB

Klenico behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern und über die Website von Klenico www.klenico.com zu veröffentlichen. Zusätzlich informiert Klenico die registrierten Nutzer per E-Mail über die Änderungen der AGB. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern der jeweilige Nutzer diesen nicht innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht, oder wenn die Nutzer nach der Zusendung weiterhin Leistungen von Klenico in Anspruch nehmen. Bei einem Widerspruch ist Klenico befugt, den betroffenen Nut- zungsvertrag fristlos zu kündigen.

Klenico behält sich vor, den Klenico-Tests jederzeit anzupassen.

14.4 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB unterstehen dem Recht der Schweiz, unter Ausschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen.

Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB, einschliesslich deren Gültigkeit, Verletzung oder Auflösung, werden durch die im Nutzungsvertrag bestimmten Gerichte entschieden.

18. November, 2020